Zur Förderung einer organisierten und harmonischen Verbindung zu unseren Klienten, beruft sich die Gesellschaft hhcvaper.com auf folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen in allen ihren Geschäftsinteraktionen.
1. Anwendungsbereich, Definitionen
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen ezigarettenshop.com, im Folgenden als Verkäufer bezeichnet, und dem in 1.(2) detailliert beschriebenen Käufer über die Internetseite 10-OH-HHCVAPER abgeschlossen werden. Sie sind ausschließlich in der Fassung gültig, die zum Zeitpunkt der Bestellung vorhanden ist. Abweichende, zusätzliche oder widersprechende AGB des Kunden werden nicht Teil des Vertrags, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Anwendung ausdrücklich zu.
(2) Der Käufer ist Verbraucher, wenn er als natürliche Person ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seiner geschäftlichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
2. Vertragspartner
Für eine Kontaktaufnahme stehen die E-Mail zur Verfügung.
3. Haftungsausschluss
(1) Die ezigarettenshop.com übernimmt keine Haftung für mögliche gesundheitliche Schäden, die durch den Konsum von nikotinhaltigen Tabakwaren aller Art oder ähnlichen Rauch- und Tabakprodukten (z.B. E-Zigaretten-Liquids) entstehen – weder unmittelbar während des Konsums noch zu einem späteren Zeitpunkt. Indem der Kunde die Ware bestellt und bezahlt, erkennt er mögliche gesundheitliche Risiken als seine eigene Verantwortung an.
(2) Schadensersatzansprüche aufgrund von Verzug, Unmöglichkeit oder Nichterfüllung – einschließlich solcher, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind – sind ausgeschlossen. Es sei denn, ein gesetzlicher Vertreter der ezigarettenshop.com handelte vorsätzlich.
4. Angebotsinformationen
Die Präsentation der Produkte auf der Website hhcvaper.com stellt kein rechtlich verbindliches Angebot dar, sondern dient lediglich als Aufforderung zur Bestellung. Die angegebenen Preise beziehen sich auf die jeweiligen Artikel, wie sie im Internet beschrieben sind, und beinhalten keine Kosten für Zubehör oder Dekoration. Geringfügige Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
5. Schritte zum Vertragsschluss
Der Käufer kann die gewünschten Waren auf der Internetseite auswählen und in den Warenkorb legen. Durch das Anklicken des Buttons “zahlungspflichtig bestellen” gibt der Käufer ein rechtlich bindendes Angebot für die Waren ab, die sich im Warenkorb befinden. Vor der Abgabe des verbindlichen Vertragsangebots wird der Inhalt der Bestellung zusammen mit den Kundendaten auf einer Übersichtsseite dargestellt. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn der Käufer vorab durch Anklicken des Buttons “AGB akzeptieren” diese Vertragsbedingungen akzeptiert. Vor der Abgabe der Bestellung kann der Käufer die eingegebenen Daten jederzeit einsehen, ändern oder löschen. Der Bestellvorgang kann jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abgebrochen werden.
Nach der Bestellung sendet der Verkäufer dem Käufer umgehend eine Bestellbestätigung per automatisierter E-Mail zu. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald die Bestellbestätigung per E-Mail versendet wurde oder, falls die E-Mail nicht zustellbar ist, durch die Lieferung und vorbehaltlose Annahme der Ware durch den Käufer.
6. Lieferung
(1) Lieferungen sind derzeit nur innerhalb Deutschlands möglich.
(2) Alle angebotenen Waren sind, sofern nicht in der Artikelbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig.
(3) Die Lieferung durch den Verkäufer erfolgt unter dem Vorbehalt, dass dieser selbst korrekt und rechtzeitig beliefert wird und die Nichtverfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten hat. Falls die Ware für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar ist oder Datenbankfehler auftreten, kann der Verkäufer die Bestellung nicht ausführen und behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Liegt das Lieferproblem an einer Unmöglichkeit seitens des Herstellers oder eines Zulieferers und der vereinbarte Liefertermin wird um mehr als 2 Monate überschritten, können sowohl der Verkäufer als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten.
7. Preise und Versandkosten
(1) Die auf www.hhcvaper.com angegebenen Preise sind in Euro (€) und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Die angegebenen Preise sind unverbindlich. Wir behalten uns das Recht vor, Preiserhöhungen auch ohne Vorankündigung vorzunehmen. Maßgeblich sind grundsätzlich die aktuellen Preise, die in der Bestellbestätigung angegeben sind. Im Falle von Preisirrtümern oder Druckfehlern behalten wir uns das Recht vor, den Vertrag anzufechten.
(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen erhebt ezigarettenshop.com eine Versandkostenpauschale. Die aktuelle Versandkostenpauschale für den Versand innerhalb Deutschlands ist in den Informationen zu Versand und Lieferzeit angegeben und wird im Warenkorb sowie in der Bestellbestätigung aufgeführt.
(3) Wenn der Käufer die Unzustellbarkeit einer Sendung zu verantworten hat, trägt er die entstehenden Mehrkosten für die Rücksendung und gegebenenfalls erneuten Versand. Eine Sendung gilt als unzustellbar, wenn keine empfangsberechtigte Person angetroffen wird und die Abholfrist ergebnislos abläuft, der Empfänger oder ein Bevollmächtigter die Annahme verweigert oder der Empfänger unter der angegebenen Adresse nicht ermittelt werden kann. Auch die Verhinderung der Zustellung über vorhandene Empfangseinrichtungen (z.B. Verschließen/Einwurfverbot am Hausbriefkasten oder Paketkasten) oder die Weigerung, eine Empfangsbestätigung abzugeben, gelten als Annahmeverweigerung.
8. Zahlungsbedingungen
Der Käufer kann die Ware per Kreditkarte bezahlen. Vertrags- und Rechnungswährung ist der Euro.
Sofern 2 Wochen ab Bestelldatum kein Zahlungseingang festgestellt werden kann, behalten wir uns eine Stornierung der Bestellung vor.
9. Gewährleistung und Mängelrüge
(1) Für die vom Verkäufer angebotenen Waren gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Bei rechtzeitig gemeldeten Mängeln sind wir berechtigt, die Mängel zu beseitigen oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen (Nacherfüllung). Die Entscheidung über die Maßnahme liegt beim Verkäufer. Falls die Nacherfüllung fehlschlägt, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Unsere Haftung für Mängel erstreckt sich nicht auf Schäden und Mängel, die durch unsachgemäße Behandlung, normale Abnutzung, Feuchtigkeit, übermäßige Hitze in den Räumen sowie andere außergewöhnliche Witterungs- und Temperatureinflüsse beim Käufer entstehen. Der Käufer trägt die Beweislast dafür, dass er keine Schuld an den Mängeln trägt.
10. Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer der Waren ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ezigarettenshop.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Musterwiderrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag der Mitteilung über Ihren Vertragswiderruf zurückzahlen. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes mit Ihnen vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags informieren, an uns zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Bitte beachten Sie, dass aus hygienischen Gründen für Tabakprodukte eine Erstattung des Kaufpreises nur dann erfolgen kann, wenn die Produkte unbenutzt, ungeöffnet und mit intakter Versiegelung zurückgeschickt werden.
Sie haften nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendig war.
11. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum des Verkäufers.
12. Jugendschutz
(1) Beim Verkauf von Waren, für die gemäß den Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes oder ähnlicher Gesetze ein Mindestalter vorgeschrieben ist, geht der Verkäufer nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Kunden ein.
(2) Der Käufer versichert durch Absenden seiner Bestellung, dass er mindestens 18 Jahre alt ist und dass seine Angaben bezüglich seines Namens und seiner Adresse korrekt sind. Er ist verpflichtet sicherzustellen, dass nur er selbst oder von ihm ermächtigte volljährige Personen die Ware entgegennehmen. Der Verkäufer weist den beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen ab 18 Jahren zu übergeben und im Zweifelsfall den Personalausweis der Empfangsperson zur Alterskontrolle vorzuzeigen.
(3) Sollten Minderjährige Bestellungen unter falschen Angaben aufgeben, widerruft der Verkäufer vorsorglich gemäß § 109 BGB den Vertrag. Die volljährigen sorge- bzw. vertretungsberechtigten Personen, die die Bestellungen unter falschen Angaben für Minderjährige veranlassen, haften gemäß den gesetzlichen Vorschriften gegenüber dem Verkäufer für alle entstehenden Schäden aus diesen Bestellungen.
13. Hinweise zur Datenverarbeitung
Für Informationen zum Umgang mit Käuferdaten, besuchen Sie bitte unsere Seite Datenschutz | Cookies.
14. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind jedoch weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
15. Urheberrecht
Die Rechte an sämtlichen Texten, Fotos und grafischen Gestaltungen, die von ezigarettenshop.com oder auf der Internetpräsenz von Ezigarettenshop verwendet werden, liegen bei ezigarettenshop.com, sofern nicht anders angegeben. Wenn Sie Teile davon verwenden möchten, kontaktieren Sie uns bitte. Wir werden gegebenenfalls den Kontakt zu abweichenden Urhebern oder Nutzungsberechtigten herstellen.
16. Schlussbestimmung
(1) Bei Verträgen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer finden die Gesetze des Ziellandes Anwendung. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz, der ihnen durch zwingende rechtliche Bestimmungen des Landes gewährt wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Der Erfüllungsort für alle Leistungen, die aus den Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer entstehen, sowie der Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers, sofern der Käufer kein Verbraucher ist, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder mit öffentlich-rechtlichem Sondervermögen verbunden ist. Gleiches gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz bzw. gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Möglichkeit, das Gericht auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.